Wettbewerbsrecht

Rechtsanwälte Karl & Partner in Bamberg – Ihre Kanzlei im Wettbewerbsrecht

Bamberg Das Wettbewerbsrecht ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, jedoch muss der in diesem wichtigen Bereich des Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwalt darüber hinaus auch eine Vielzahl weitere Vorschriften beachten. Nach § 1 UWG dient das Gesetz dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauterem Wettbewerb.

Das Wettbewerbsrecht wird häufig als legales Mittel eingesetzt, um Wettbewerbern zu schaden und sich in einem umkämpften Markt Vorteile zu verschaffen.

Grundsätzlich ist es so, dass das UWG es den im Wettbewerb zueinander stehenden Unternehmen (Mitbewerbern) und bestimmten Verbänden und Vereinen überlässt, für die Einhaltung der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften untereinander zu sorgen. Dabei können viele Geschäftspraktiken wettbewerbswidrig sein, wie beispielsweise

  • unzulässige Einschränkung von Verbraucherrechten, z.B. im Fahrzeughandel,
  • unvollständige oder fehlerhafte Information, z.B. in der Werbung,
  • unzulässige Werbung mit Werbegaben, z.B. mit einer kostenlosen Zweitbrille,
  • Behinderung von Wettbewerbern,
  • Rufschädigung des Konkurrenten usw.

Daneben enthält das UWG aber auch einige strafrechtliche Bestimmungen, die vor allem dem Wirtschaftsstrafrecht zuzuordnen sind.

Ihre Anwälte im Wettbewerbsrecht – Rechtsanwälte Karl & Partner

Das Referat Wettbewerbsrecht der Kanzlei Karl & Partner wird seit langem von Rechtsanwalt Anton Walter betreut. Im Wettbewerbsrecht werden unsere Rechtsanwälte für Unternehmer und Freiberufler in allen Fragen des Wettbewerbsrechts tätig, insbesondere bei:

  • Beratung von Unternehmen im Wettbewerbsrecht,
  • wettbewerbsrechtliche Abmahnung – Ausspruch und Abwehr,
  • Abwehr bzw. Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen, Auskunftsansprüchen und Schadensersatzansprüchen,
  • Vertretung im einstweiligen Verfügungsverfahren und
  • Durchführung des Abschlussverfahrens nach einstweiliger Verfügung etc.

Rechtsanwälte Karl & Partner – Ihre Kanzlei bei Abmahnung und einstweiliger Verfügung

Ein wichtiges Mittel im Wettbewerbsrecht ist die wettbewerbsrechtliche Abmahnung. Bei einer Abmahnung handelt es sich um eine schriftliche Aufforderung an den Empfänger, ein bestimmtes Verhalten binnen einer vom Abmahnenden gesetzten Frist zu unterlassen und eine mit einer Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. In der Regel wird der Empfänger außerdem mit dem Abmahnschreiben aufgefordert, die angefallenen Rechtsanwaltskosten des Abmahnenden zu erstatten und eventuell Auskunft über den Umfang und / oder die Dauer des abgemahnten Verstoßes zu geben.

„Wenn Sie eine Abmahnung erhalten, ist es grundsätzlich empfehlenswert, innerhalb der vom Abmahnenden gesetzten Frist darauf zu reagieren“, erklärt Rechtsanwalt Anton Walter, der seit vielen Jahren Mandanten der Kanzlei Karl & Partner in wettbewerbsrechtlichen Streitigkeiten vertritt. „Dies gilt auch dann, wenn man die Abmahnung für ungerechtfertigt hält, da der Abmahnende anderenfalls eine einstweilige Verfügung bei Gericht beantragen kann, was zu unnötige Kosten führen kann.“

Eine einstweilige Verfügung ist eine gerichtliche Entscheidung im Eilverfahren, bei der es im Regelfall keine mündliche Verhandlung gibt. Dies hat zur Folge, dass derjenige, gegen den diese beantragt wird, regelmäßig keine Möglichkeit hat, sich gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung zu verteidigen. Mit einer einstweiligen Verfügung kann dem Empfänger dieser Verfügung gerichtlich untersagt werden, weitere Wettbewerbsverstöße zu begehen. Bei einem Verstoß gegen eine einstweilige Verfügung kann ein Ordnungsgeld bis zu EUR 250.000,00 bzw. bis zu 6 Monate Haft verhängt werden.

Gegen eine einstweilige Verfügung kann man sich grundsätzlich verteidigen. Man kann bei dem Gericht, das sie erlassen hat, Widerspruch einlegen. Dabei ist in der Regel die Vertretung durch einen Rechtsanwalt erforderlich, da solche Verfahren aufgrund des relativ hohen Streitwertes in die Zuständigkeit der Landgerichte fallen.

Kosten der Abmahnung

Die Anwaltskosten einer berechtigten Abmahnung sind nach § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG auf Grundlage des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes (RVG) generell vom Abgemahnten zu erstatten.

Wenn Sie weitere Fragen zum Wettbewerbsrecht haben, sprechen Sie uns einfach telefonisch unter

0951 / 980 500

oder per Kontaktformular an.

Rechtsanwälte Karl & Partner – deutschlandweite Vertretung und Beratung im Wettbewerbsrecht

Unsere Rechtsanwälte beraten und vertreten Mandanten im Wettbewerbsrecht deutschlandweit. In Nordbayern wenden wir uns mit unseren Leistungen insbesondere an Mandanten aus Bamberg, Nürnberg, Fürth, Erlangen, Forchheim, Hirschaid, Bayreuth, Kulmbach, Weismain, Thurnau, Scheßlitz, Hollfeld, Coburg, Kronach, Lichtenfels, Maroldsweisach, Ebern, Baunach, Bad Staffelstein, Zapfendorf, Würzburg, Schweinfurt, Haßfurt, Knetzgau, Eltmann, Höchstadt a.d. Aisch, Schlüsselfeld, Pommersfelden, Ebrach, Burgwindheim und Burgebrach. Unsere Kanzlei finden Sie hier…

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