Ehe- und Familienrecht

Rechtsanwälte Karl & Partner aus Bamberg – Ihre Kanzlei für Ehe- und Familienrecht Zu heiraten und eine Familie zu gründen stellt in unserer heutigen Gesellschaft immer noch einen wichtigen Eckpunkt im Leben dar. Die Hochzeit wird meist akribisch und detailliert geplant und vorbereitet, es soll schlieβlich der schönste Tag im Leben werden. Schon die Auswahl…

Werbung mit kostenloser Zweitbrille

Zulässigkeit der Werbung mit einer kostenlosen Zweitbrille Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Werbung für eine Brille mit dem hervorgehobenen Hinweis auf die kostenlose Abgabe einer Zweitbrille gegen das Heilmittelwerberecht verstoßen kann. Die Beklagte betreibt ein Optikerunternehmen mit zahlreichen Filialen. Sie verteilte im Herbst 2010…

Zusätzliche Urlaubstage

Zusätzliche Urlaubstage nach Vollendung des 58. Lebensjahres Gewährt ein Arbeitgeber älteren Arbeitnehmern jährlich mehr Urlaubstage als den jüngeren, kann diese unterschiedliche Behandlung wegen des Alters unter dem Gesichtspunkt des Schutzes älterer Beschäftigter nach § 10 Satz 3 Nr. 1 AGG zulässig sein. Bei der Prüfung, ob eine solche vom Arbeitgeber freiwillig begründete Urlaubsregelung dem Schutz…

Nur teils behandlungsfehlerhaft verursachter Gesundheitsschaden

Haftung bei einem teils schicksalhaft, teils behandlungsfehlerhaft verursachten Gesundheitsschaden Der Kläger erlitt im Zusammenhang mit seiner Geburt einen schweren Gesundheitsschaden. Deswegen nahm er den behandelnden Gynäkologen, die Hebamme, eine Kinderkrankenschwester und den Träger des Beleg-Krankenhauses auf Schadensersatz in Anspruch. Im ersten Teil des Verfahrens erging zum Anspruchsgrund ein rechtskräftiges Grund- und Teilendurteil des Oberlandesgerichts. In diesem…

Nutzungsausfall bei Eigenreparatur

Unfallschaden: Nutzungsausfall bei Eigenreparatur Das OLG München hat mit einem für die Praxis der Unfallregulierung wichtigen Urteil entschieden, dass eine Entschädigung für Nutzungsausfall bei Eigenreparatur nur verlangt werden kann, wenn neben der Durchführung der Reparatur auch der konkrete Zeitraum der tatsächlichen Reparaturdauer nachgewiesen wird. Eine bloße Reparaturbestätigung, z.B. eines Sachverständigen, als Nachweis für den Nutzungsausfall…

Kündigung in der Elternzeit

Kündigung in der Elternzeit Ist eine Kündigung in der Elternzeit durch den Arbeitgeber wirksam? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat diese Frage mit einem Urteil vom 12.05.2014, Az.: 2 AZR 384/10, wie folgt entschieden: Rechtsanwälte Karl & Partner in Bamberg – Ihre Kanzlei für Arbeitsrecht Grundsätzlich besteht für manche Personengruppen neben den allgemeinen gesetzlichen Anforderungen an eine Kündigung…

Handels- und Gesellschaftsrecht

Rechtsanwälte Karl & Partner in Bamberg – Ihre Kanzlei für Handels- und Gesellschaftsrecht Das Handels- und Gesellschaftsrecht gehört seit vielen Jahren zu den Kernkompetenzen der Kanzlei Karl & Partner in Bamberg. Wollen Sie mit Partnern ein Unternehmen Gründen? Wollen Sie Ihre Arztpraxis verkaufen? Haben Sie Ärger mit Mitgesellschaftern wegen einem Gesellschaftsbeschluss? Bei all diesen und…

Vertragsrecht

Rechtsanwälte Karl & Partner – Ihre Anwälte für Vertragsrecht und Vertragsgestaltung in Bamberg Die Kanzlei Karl & Partner hat in Person von Herrn Rechtsanwalt Walter einen besonderen Tätigkeitsschwerpunkt im Vertragsrecht bzw. der Vertragsgestaltung. Dies beinhaltet das Verhandeln und Erstellen aller Arten von Verträgen, das Prüfen aller Arten von Verträgen und das Abwehren und Durchsetzen von…

Durchsuchung der Arztpraxis

Wie sollte man sich im Fall der Durchsuchung der Arztpraxis oder Zahnarztpraxis verhalten? Bamberg / Arztstrafrecht Im Fall der Durchsuchung der Arztpraxis bzw. Zahnarztpraxis durch Ermittlungsbeamte der Polizei bzw. Staatsanwaltschaft gibt es wichtige Verhaltensregeln, die von Ärzten oder Zahnärzten und ihren Mitarbeitern unbedingt beachtet werden sollten. Die wichtigsten Punkte haben wir für Sie im Folgenden…

Wettbewerbsrecht

Rechtsanwälte Karl & Partner in Bamberg – Ihre Kanzlei im Wettbewerbsrecht Bamberg Das Wettbewerbsrecht ist im Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) geregelt, jedoch muss der in diesem wichtigen Bereich des Wirtschaftsrechts tätige Rechtsanwalt darüber hinaus auch eine Vielzahl weitere Vorschriften beachten. Nach § 1 UWG dient das Gesetz dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucher…